Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

  • Dr. Martin Gertler / tele vision Entwicklung und Produktion von Kommunikation und Medien, Breitehornweg 44, D-14089 Berlin

nachstehend tele vision oder „ich“ bzw. „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger oder über unsere Internetseiten zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich Ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

  • a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder
  • b) Sie als Unternehmer eine Leistung buchen / Produkt kaufen oder
  • c) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende, für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer-Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(4) Je nachdem, welche Leistung tele vision erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen wie z.B. ein Webseiten-Pflegevertrag, eine SEO-Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.

(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB finden Sie am Ende des Dokuments.

(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

 

3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:

  • Erstellung von Konzepten und Texten
  • Erstellung einer Videoproduktion
  • Erstellung von multimedialen Produktionen (u.a. Lehrvideos, Transkripte, Podcasts, E-Books)
  • Erstellung von Onlinekursen und Interaktivitäten
  • Erstellung einer Website
  • Fortlaufende Pflege einer Website (für die Pflege der Website wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
  • Erstellung von Logos, Grafiken, anderen Designs (im Folgenden Grafikleistungen genannt)
  • Erstellung von Kommunikationsmedien jeglicher Art (u.a. Broschüren, DVDs, RollUps, Bücher)
  • Coaching und Mentoring

(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote finden Sie in unseren Websites.

(3) In einem ersten Gespräch klärt Dr. Gertler – entweder bei einem Vor-Ort-Gespräch oder telefonisch oder über ein Online-Meeting – vor der Angebotserstellung ab, was Sie benötigen. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) ist kostenfrei sowie unverbindlich. Sollten jedoch dadurch für Dr. Gertler Reisekosten entstehen, werden Ihnen diese plus die zugehörigen Zeitaufwände in Rechnung gestellt.

(4) Nach dem ersten Gespräch schickt Dr. Gertler Ihnen ein Angebot zu sowie einen Fragebogen, der eine Grundlage für die Zusammenarbeit darstellt.

 

4 Zustandekommen des Vertrages

4.1 Buchung von Medienproduktionen und sonstigen Leistungen jeglicher Art

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Dr. Martin Gertler / tele vision vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein vorläufiger Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine davon abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

Als Grundlage können auch die Informationen vereinbart werden, die Sie mir mittels meines Fragebogens mitgeteilt haben.

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptieren Sie die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per Email oder fernmündlich erfolgen. 

4.2 Für Buchungen, die aufgrund meiner Angebote im Internet mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp oder einem sonstigen Messenger-Dienst erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Angebot:

Mit der Buchung / Bestellung bieten Sie mir den Abschluss eines Beratungsvertrages Dienstleistungsvertrages / Kaufvertrages verbindlich an.

Zudem erklären Sie, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Diese AGB habe ich Ihnen bereits vor dem ersten Termin zugesandt bzw. auf sie als in meiner Website einsehbar hingewiesen.

(3) Annahme:

Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Buchungsbestätigung bei Ihnen zustande, entweder in Textform per E-Mail oder auf Wunsch postalisch.

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die Einmalzahlung oder eine monatliche Ratenzahlung zur Verfügung, per Überweisung bzw. PayPal.

Nach Vertragsschluss sind 25% der Gesamtsumme direkt als Anzahlung fällig.

Die Kontodaten sende ich Ihnen ebenfalls mit der Bestätigungsmail zu. Diese können Sie für Ihre Überweisung nutzen. Bei Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihnen Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

4.3 Bei direkten Buchungen über meine Webseiten gilt Folgendes:

Sie buchen das Coaching-Programm / das Seminar/ die Beratung bzw. kaufen das Produkt oder die Dienstleistung, indem Sie die folgenden Schritte durchlaufen:

(1) Auf meiner Webseite finden Sie unter dem zugehörigen Punkt den genauen Inhalt des Coaching-Programms / meiner Kurse / Seminare / meiner Produkte und Dienstleistungen.

(2) Dort finden Sie auch den Link zur Buchung eines Erstgesprächs. Auf Klick öffnet sich eine Seite, in der Ihnen mögliche Termine angezeigt werden. Zusätzlich gibt es dort einen Fragebogen, den Sie bitte ausfüllen und mir per E-Mail schicken. Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Telefonates / Online-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit Ihnen zustande, lösche ich diese Ihre Daten umgehend.

Sobald Sie den Termin ausgesucht haben, bekommen Sie per E-Mail eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail finden Sie außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenenDaten.

3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich Ihnen mein Angebot noch einmal schriftlich zu. Sobald ich von Ihnen eine Bestätigung mitsamt der Einwilligungserklärung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen.

Möglicherweise erläutere ich Ihnen in unserem Erstgespräch direkt mein spezielles Angebot für Sie. Wenn Sie sich in dem Gespräch dazu entschließen, mit mir arbeiten zu wollen und somit auch der o. g. Einwilligungserklärung zustimmen, bekommen Sie danach die E-Mail mit der Vertragsbestätigung und die erste Rechnung. Im Anschluss daran sende ich Ihnen auch Ihre Zugangsdaten des vorgesehenen Online-Programms zu.

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die Einmalzahlung oder eine monatliche Ratenzahlung zur Verfügung, per Überweisung bzw. PayPal.

Nach Vertragsschluss sind 25% der Gesamtsumme direkt als Anzahlung fällig.

Die Kontodaten sende ich Ihnen ebenfalls mit der Bestätigungsmail zu. Diese können Sie für Ihre Überweisung nutzen. Bei Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihnen Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

 

5 Lieferung und Zugang zu digitalen Produkten

Es handelt sich um den Zugang zu digitalen Produkten und Coachings. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.

Registrierung und Anlage eines Benutzerkontos

(1) Falls Sie per Vorkasse / auf Rechnung zahlen, kann es zu einer Verzögerung in der Auslieferung des Produktes kommen. Bei der Zahlung mittels Paypal erhalten Sie umgehend Zugang zu Ihrem Produkt.

(2) Sie erhalten die Zugangsdaten zu Ihrem digitalen Produkt per E-Mail oder, je nach Produkt, per E-Mail mit einem Downloadlink oder über Ihren Account-Bereich nach erfolgter Registrierung. Über diesen Link können Sie sich das Produkt innerhalb von 14 Tagen herunterladen.

(3) Die im Zuge der Registrierung von Ihnen angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achten Sie bitte vor allem darauf, dass Sie ein sicheres Passwort wählen.

(4) Tragen Sie bitte Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung Ihrer Benutzerdaten ausschließlich durch Sie oder durch berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, sollten Sie uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung Ihres Zugangs vornehmen können.

(5) Wir können Ihren Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Einen Erstattungsanspruch oder weitergehende Ansprüche stehen Ihnen in diesem Fall nicht zu.

(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.

 

6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

  • E-Mail-Adresse
  • Vor- und Nachname
  • Adressdaten (für die Rechnungserstellung)

(2)  Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüberhinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

(3) Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor der Abgabe der Bestellung vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden. Ohne zusätzliche Einwilligungen speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten.

(4) Wir nutzen für einen Teil unserer Produkte zur Bestellabwicklung andere Anbieter. Deren Datenschutzerklärung können Sie auf der jeweiligen Buchungsseite einsehen. Wenn Sie dort ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigt der Anbieter Ihre unter Absatz 1 genannten Daten und ein von Ihnen frei gewähltes Passwort. Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos speichert der externe Anbieter die von Ihnen mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(5) Für eine Änderung Ihrer persönlichen Angaben sind Sie selbst für die Aktualisierung beim externen Anbieter wie auch bei uns verantwortlich.

 

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Bitte prüfen Sie genau, ob Sie das Produkt direkt bei mir gebucht / bestellt haben oder über einen anderen Anbieter. Sie müssen Ihren Widerruf an Ihren Vertragspartner richten.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem Sie die Bestätigung der Buchung der gewünschten Leistungen durch uns erhalten.

Bei dem Kauf eines physischen Produktes beginnt die Widerrufsfrist, wenn Ihnen oder einer von Ihnen beauftragten Person die Ware übergeben wurde.

Sie können innerhalb von 14 Tagen Ihre Buchung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

(3) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

a) Wenn ein digitales Produkt (z.B. ein Onlinekurs, ein E-Book, eine Audiodatei etc.) gekauft wird und Sie direkt den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommen, verzichten Sie auf das Ihnen zustehende Widerspruchsrecht.

b) Darauf verweisen wir direkt vor dem Abschluss Ihrer Bestellung. Das kann in der Angebots-E-Mail oder direkt bei Ihrem Produkt erfolgen.

Ich weise darauf hin, dass Sie auf das Ihnen zustehende 14-tägige Widerrufsrecht verzichten, wenn Sie

  • direkt Zugriff auf sämtliche Kursinhalte erhalten bzw.
  • direkt das E-Book, Workbook etc. downloaden können bzw.
  • ich direkt mit der Leistungserbringung beginnen soll.

(4) Das gesonderte Widerrufsformular und die Belehrung finden Sie in unserer Website.

 

8 Dauer einer Beratungseinheit und Ort des Coachings

(1) Eine Beratungs-Einheit liegt i.d.R. bei 45 Minuten.

(2) Die Beratung findet i.d.R. 1:1 statt. Eine Beratung in Gruppen kann stattfinden, sofern dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, finden die Coaching-Sitzungen online statt.

 

9 Allgemeine Hinweise zu der Beratung

(1) Eine Beratung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Eine Beratung / ein Coaching / ein Mentoring ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess, bei dem ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann und auch nicht geschuldet ist.

(2) Sie sind für Ihre physische und psychische Gesundheit sowohl während der Sitzungen als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die Sie möglicherweise aufgrund der Beratung durchführen, liegen in Ihrem eigenen Verantwortungsbereich.

(3) Sie sind für Ihren Gesundheitszustand selbst verantwortlich. Wenn bei Ihnen eine psychische Erkrankung vorliegt / ärztlich diagnostiziert wurde, dann fragen Sie Ihren Arzt, ob ein Coaching sinnvoll sein kann. Ich behalte mir vor, das Coaching in solchen Fällen abzubrechen.

 

10 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen bei der Beratung

(1) Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Beratung.

(2) Sollte eine Beratung von meiner Seite – z. B. durch Krankheit – ausfallen, wird dieser Termin nachgeholt. Für den Fall, dass dieses nicht möglich ist, bekommen Sie den ggf. dafür separat gezahlten Betrag erstattet.

(3) Sagen Sie einen Termin ab, kommt es auf den Zeitpunkt der Absage an, ob wir die Beratung nachholen oder ob diese verfällt. Regelungen dazu finden Sie in der folgenden Regelung 11.

 

11 Stornierungsbedingungen für nach Stunden berechnetes Coaching

(1) Eine Stornierung eines Coachingtermins ist bis zu 72 Stunden vor dem Termin kostenlos möglich.

(2) Bei einer Stornierung ab 72 Stunden bis 48 Stunden vor dem Termin werden 50 % des Betrages fällig.

(3) Bei einer Stornierung ab 48 Stunden vor dem Termin wird der gesamte Betrag fällig.

(4) Bei einem Coaching- / Beratungsabbruch durch Sie wird das volle Honorar einbehalten, es sei denn, es liegt ein ärztliches Attest vor.

(5) Die Stornierung muss in Textform (E-Mail) an die in unserer Kommunikation genutzte E-Mail-Adresse erfolgen.

 

12 Stornierung von Coachingterminen seitens Prof. Dr. Martin Gertler

(1) Ich bin berechtigt, ein Gruppen-Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.

(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein Coaching abzusagen, falls der Referent kurzfristig erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.

(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhalten Sie die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, die Ihnen angefallen sind, wie zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten etc., werden nicht übernommen.

(4) Verhalten Sie sich vertragswidrig, indem Sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, habe ich das Recht, Sie von dem Coaching auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn jemand den Ablauf des Coachings stört und das auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.

(5) Ebenfalls bin ich berechtigt, Sie vom Coaching auszuschließen, wenn Sie sich wiederholt nicht an getroffene Verabredung halten, z.B. in Folge Termine nicht wahrnehmen.

(6) In den Fällen der Abs. 4 und 5 erstatte ich Ihnen keine Kosten zurück.

 

13 Urheberrecht an Unterlagen und Dokumenten aus Coaching, Mentoring und Onlinekursen

(1) Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von Ihnen als meinem Kunden und nur für Ihre eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit dürfen Sie als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen.

Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass Sie keinerlei zusätzliche Nutzungsbedingungen erhalten. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Beratung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

(2) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz / Urhebergesetz.

Sie sind als Kunde verpflichtet, die Ihnen zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern. Dies gilt auch nach Beendigung der Beratung fort.

(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

 

14 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software für Onlinekurse und Onlinemeetings

Sie sind als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internetzugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von tele vision notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

 

15 Haftung für Kursinhalte

(1) In meinen Kursen gebe ich ausschließlich Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt alleine dem Kunden.

(2) Bei den in dem Kurs enthaltenen Dokumenten handelt es sich um Muster, die man auf seine eigenen Vorhaben anpassen muss. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.

 

16 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik-Leistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt tele vision Ihnen die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, sind Sie zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernehmen Sie die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

(2) Anpassungen von Bildern und Grafiken beinhalten ggf. Korrekturläufe. Sind mehr als zwei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet.

(3) Nach Vorlage der Konzeptvorschläge geben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von einer Woche gegenüber tele vision frei. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann tele vision nach Ablauf der Ein-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf werden Sie dann nochmals hingewiesen.

(5) Lehnen Sie die Konzeptvorschläge von tele vision in jeweils wesentlich geänderter, Ihren Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat tele vision das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) tele vision übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine Ihnen.

 

17 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstellt tele vision ein Angebot und entwickelt maximal zwei Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der Konzeptvorschläge geben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber tele vision frei. Dieses kann per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann tele vision nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wird der Kunde dann nochmals hingewiesen.

(5) Lehnen Sie die Konzeptvorschläge von tele vision in jeweils wesentlich geänderter, Ihren Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat tele visio das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch Sie erstellt tele vision auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum wird auf Basis der Informationen von Ihnen selbst erstellt. tele vision übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

 

18 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch tele-vision.de

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch Sie oder nach dem Verstreichen der Abnahme Frist von zwei Wochen ohne Rückmeldung von Ihnen – bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 16 Abs. 4 S. 2 (Grafik) bzw. Ziffer 17 Abs. 4 S. 2 (Webdesign) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – erstellt tele vision die Grafikleistung entsprechend den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien ergeben. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(2) tele vision erstellt eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann tele vision keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(3) tele vision hat die erstellte Website nach Fertigstellung in Ihren Verfügungsbereich zu übertragen. tele vision kann dies durch Heraufladen der Daten auf einen von Ihnen angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server, durch Übergabe eines körperlichen Datenträgers oder auf eine sonstige, Ihnen zumutbare Weise bewerkstelligen.

 

19 Erstellung und Nutzung von Inhalten / Texten / Präsentationen

(1) tele vision bietet auch inhaltliche Dienstleistungen an: Texten (Verfassen neuer Texte), Textüberarbeitungen, Konzeptionserstellung, Präsentationen, Aufsetzen von Dokumenten wie Satzungen, Ordnungen, Handreichungen, Leitfäden etc. Diese Dienstleistungen erfolgen auf Grundlagen von Kundenbriefings, die in schriftlicher oder mündlicher Form stattfinden können.

(2) Zu jedem Auftrag gehören zwei Korrekturrunden seitens tele vision, die ohne Aufpreis für Sie durchgeführt werden. Korrekturen beinhalten Änderungen an im Briefing festgelegten Leistungen. Ändert sich die Leistungsbeschreibung in erheblichem Maße, ist ein zusätzlicher oder ergänzender Auftrag zu vereinbaren.

(3) Alle von tele vision / Prof. Dr. Martin Gertler erstellten und überarbeiteten Texte, Medien, Grafiken und Konzepte unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Verfassers verändert werden.

(4) Sie erhalten vom Urheber ein zweckgebundenes Nutzungsrecht für die erstellten Texte und Medien.

 

20 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikleistungen / Unterlagen / Präsentationen / Texte / Entwürfe

(1) tele vision behält sich sämtliche geistigen Eigentumsrechte an den von tele vision erstellten Inhalten vor, realisiert etwa in Grafikleistungen, Unterlagen, Präsentationen, Texten und Entwürfen. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch tele vision und ist entsprechend zu vergüten.

(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt tele vision Ihnen die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von tele vision erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt tele vision eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Sie erwerben die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

(3) Wünschen Sie nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist tele vision zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen ggf. Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

(4) Bei tele vision verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

(5) Auf Anfrage durch tele vision sind Sie verpflichtet, tele vision Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

(6) Die Übertragung der Ihnen eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch tele vision.

(7) Für den Bereich Grafikdesign und Logodesign wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

 

21 Bildlizenzen

Falls tele vision im Auftrag des Kunden kostenlose Bildlizenzen nutzt, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann aber nicht übernommen werden. Der Kunde ist sich dessen bewusst und stellt tele vision von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

 

22 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei tele vision / Dr. Martin Gertler.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt tele vision, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und tele vision bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei Ihnen. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch Sie ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn Sie die gemäß dem Angebot von tele vision festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt haben. tele vision kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt tele vision dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Sie sind berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(5) tele vision übernimmt die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ausschließlich tele vision oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit Ihnen.

(6) tele vision ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann tele vision u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Ihr Unternehmensname darf dabei genannt werden.

tele vision muss hierbei stets auf Ihre Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und Sie nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von tele vision abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(7) tele vision ermächtigt Sie als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die Ihnen übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von tele vision, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(8) tele vision hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks in der von tele vision erstellten Website. tele vision darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und Sie sind nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von tele vision zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, haben Sie den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchten Sie davon absehen, haben Sie an tele vision einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

 

23 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Sie haben tele vision alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein vorläufiger Zeitplan wird Ihnen mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) haben Sie tele vision alle zur Entwicklung und Erstellung der Website / Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

  • Ausgefüllter Fragebogen für die Designerstellung
  • Texte z.B. als scanbare Druckseiten, Word-Dokumente oder .rtf
  • Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) als .png, .jpg, .gif oder als scanbare Fotoabzüge
  • Videos z.B. als YouTube-Link, HTML5-Datei, windows media, .mp4

Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines gesonderten Ordners in Dropbox oder über www.wetransfer.com/ oder andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von tele vision gelöscht.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten sind Sie als Kunde verantwortlich. Zudem übermitteln Sie tele vision die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern tele vision Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern und Grafiken vornehmen soll, haben Sie als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf tele vision übertragen werden können.

Sie stellen tele vision von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt tele vision mit dem jeweiligen Kunden ab.

(5) Fragen seitens tele vision sind innerhalb von 3 Werktagen in Textform und ohne inhaltliche Verschlüsselung zu beantworten.

(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung des Kunden zu Verschiebungen der Planung von tele vision kommen, wird dieses mit 50% eines üblichen Tagessatzes berechnet. Sie haben das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch Sie entstanden ist.

 

24 Abnahme der Website / der Grafikleistungen

(1) Nach Fertigstellung der Website haben Sie sie innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Website als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(2) Nach Fertigstellung der Grafikleistung haben Sie die Grafikleistung innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Grafikleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(3) Im Rahmen der Abnahme stellt tele vision auf Wunsch eine Checkliste zur Verfügung, die Sie für die Abnahme der Webseite nutzen können. Eventuelle Mängel sowohl an der Webseite oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an tele vision übermittelt werden.

 

25 Videoproduktionen

(1) Formate, inhaltliche Ziele, Umfang und Dauer der Produktion werden im Angebot dargelegt.

(2) Es gelten im Wesentlichen die Bestimmungen dieser AGB für die Erstellung von Inhalten / Präsentationen.

(3) Besondere Bedingungen für die Herstellung und Nutzung der Videoproduktion(en) werden bei Bedarf in einer ergänzenden Vereinbarung festgelegt.

 

26 Fristen von Dr. Martin Gertler / tele vision und höhere Gewalt

(1) Für tele vision vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch tele vision setzt voraus, dass tele vision sämtliche von Ihnen zu beschaffenden Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens tele vision nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens um den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

 

27 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von tele vision genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch tele vision ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch tele vision erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von tele vision üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch Sie nicht abgenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von tele vision ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit Sie Leistungen von tele vision in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzen, sodass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, sind Sie auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von tele vision gewährt.

 

28 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) tele vision ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist tele vision berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch tele vision erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an tele vision zu zahlen.

(4) Grundsätzlich müssen mindestens 50% der Gesamtsumme direkt nach Auftragserteilung gezahlt werden. Der Rest ist dann spätestens nach der erfolgten letzten Beratung fällig.

(5) Geraten Sie in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist tele vision berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe haben Sie je Mahnung durch tele vision 5,00 EUR zu zahlen. tele vision ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von tele vision.

(6) In einigen Fällen bietet tele vision auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Sie haben das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zuzahlen.

(7) Es fallen für verspätete Zahlungen Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen kann tele vision die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(8) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und Sie zahlen nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(9) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

 

29 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

  • bei Nichtzahlung der Anzahlung
  • bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden
  • bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
  • bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind tele vision sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

 

30 Übertragung des Vertrages

tele vision ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch Sie als Kunde bedarf.

Möchten Sie Ihre Website oder Ihr sonstiges von uns realisiertes Vorhaben künftig von einem Dritten betreuen lassen, haben Sie einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quellcodes zu zahlen. Dieser Betrag wird von uns marktüblich festgelegt.

 

31 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Sie stellen tele vision zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege Ihre Log-In Daten bereit. tele vision gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) tele vision bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

 

32 Know-how-Schutz und Geheimhaltung

(1) Sie sind sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die Sie während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhalten, die von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen.

Aus diesem Grunde verpflichten Sie sich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem sind Sie nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

(2) Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials sind Sie berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen und zu schreiben.

(3) Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen,

  • die bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
  • die unabhängig von mir entwickelt wurden,
  • die bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

 

33 Haftung von tele vision und Verjährung

(1) tele vision / Dr. Martin Gertler haftet Ihnen gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von tele vision auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den dreifachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden von Ihnen nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/ Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von tele vision, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts, sind alleinige Verantwortung von Ihnen und nicht Aufgabe von tele vision. tele vision haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlicher Angaben zu Produkten, zu Leistungen der Kunden oder zum Geschäftsbetrieb des Kunden.

(5) Wird tele vision von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellen Sie tele vision von der Haftung frei und erstatten tele vision sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von tele vision bleibt hiervon unberührt.

(6) Für Schäden an durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von tele vision auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet tele vision nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit für tele vision. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(8) tele vision haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von tele vision liegen.

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber tele vision verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(10) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von tele vision. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von tele vision sowie Dritten, die durch tele vision eingeschaltet wurden.

 

34 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. tele vision informiert Sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

 

35 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Berlin.

(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

 

 

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